Nutzungsbestimmungen

1 Geltung, Änderungen und Sprachfassung

1.1 Das Angebot von ZAPLIVE.TV, für das Sie sich registrieren oder das Sie nutzen, ist ein Angebot der Zaplive Media GmbH, Karlsruher Str. 3, 79108 Freiburg. ("ZAPLIVE.TV" oder "Wir"). ZAPLIVE.TV stellt Ihnen sein Angebot auf Basis dieser Nutzungsbestimmungen (AGB) zur Verfügung. Mit der Registrierung oder der Nutzung unseres Angebotes erklären Sie sich mit der Geltung dieser AGB einverstanden. Wenn Sie diese AGB nicht als Grundlage des Angebots akzeptieren, dürfen Sie die angebotenen Dienste und unsere Plattform nicht nutzen.

1.2 Soweit ZAPLIVE.TV Ihnen eine Übersetzung dieser AGB / Nutzungsbestimmungen in einer anderen Sprache als Deutsch zur Verfügung stellt, erfolgt dies lediglich für Ihren Komfort. Allein maßgeblich für Ihr Verhältnis zu ZAPLIVE.TV ist stets die für Sie gültige Deutsche Fassung der AGB / Nutzungsbestimmungen.

1.3 Sofern und soweit Unstimmigkeiten oder Widersprüche zwischen der Deutschen Sprachfassung und einer anderen Sprachfassung bestehen, ist stets die Deutsche Sprachfassung maßgebend.

1.4 ZAPLIVE.TV behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über Änderungen dieser AGB oder sonstige für Sie wichtige Informationen können wir Sie auch dadurch informieren, dass wir deutliche Hinweise und/oder Links auf unserer Webseite (Plattform) veröffentlichen und Sie die Möglichkeit erhalten, die geänderten AGB’s zur Kenntnis zu nehmen.

2 Teilnahmeberechtigung und allgemeine Pflichten des Nutzers

2.1 Teilnahmeberechtigt sind nur Nutzer, die voll geschäftsfähig sind oder mit ausdrücklicher Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln.

2.2 Sie sind verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben nach der Vorgabe des Registrierungsformulars zu machen und Ihre Daten im Mitgliedskonto, insbesondere Ihre E-Mail Adresse, stets aktuell und richtig zu halten.

2.3 Wir weisen darauf hin, dass Ihnen rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Bestätigungs-E-Mail, rechtliche oder inhaltliche Hinweise oder Änderungen der AGB) per E-Mail zugehen können. Diese gelten insbesondere dann als zugegangen, wenn sie unter normalen Umständen als zugegangen gelten.

2.4 Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Ihr Mitgliedskonto ausschließlich von Ihnen selbst genutzt wird und müssen zu diesem Zweck insbesondere Ihr Passwort und Ihre sämtlichen Zugangsdaten geheim halten. Ihr Mitgliedskonto ist nicht übertragbar oder vererbbar.

2.5 Sie erkennen ausdrücklich an, dass der Inhaber eines Mitgliedskontos in vollem Umfang für alle Aktivitäten, die über sein Mitgliedskonto ausgeübt werden, allein verantwortlich ist. Falls Sie dennoch einer anderen Person, z.B. einem Minderjährigen ohne ausdrückliche Zustimmung von dessen Erziehungsberechtigten die Nutzung Ihres ZAPLIVE.TV Mitgliedskonto (Account) gestattet haben, erkennen Sie an, dass Sie voll verantwortlich sind für alle Handlungen dieses Nutzers, die Kontrolle des Zugangs und der Nutzung des Angebots durch diesen Nutzer und alle unmittelbaren oder mittelbaren Folgen jeden Missbrauchs.

2.6 Sie informieren uns unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung Ihres Passwortes, Ihrer Zugangsdaten oder Ihres Mitgliedskontos sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften und haften vollumfänglich gegenüber ZAPLIVE.TV oder Dritten für von Ihnen verursachte Missbräuche Ihres Mitgliedskontos.

2.7 Sie werden selbst auf eigene Kosten die für die Teilnahme erforderlichen technischen Voraussetzungen (z.B. Camcorder, Internetanschluss, Mobilfunkanschluss, PC, sonstige Hard- und Software) beschaffen.

2.8 Sie verpflichten sich, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit unserer Dienste beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann (z.B. durch Software oder sonstige Scripts). Das gilt insbesondere auch für den Einsatz von "spider", "robot" oder "offline-reader" Software, die Nutzeranfragen über das Internet automatisch erzeugen. Ebenso unterlassen Sie es, die gemäß der vertraglichen Nutzung zur Verfügung gestellte Bereich, sowie alle nicht öffentlichen oder administrativen Bereiche der Website (Plattform), einschließlich der Bereiche anderer Nutzer, zu modifizieren, zu überschreiben, zu kopieren oder zu verbreiten.

2.9 Sie dürfen unser Angebot oder Teile davon oder den Zugang zu unserem Angebot nicht für kommerzielle Zwecke gleich welcher Art nutzen; z.B. nachahmen, verkaufen, vermieten oder für eigene oder fremde Werbezwecke nutzen oder anbieten.

3 Verantwortlichkeit, verbotene Inhalte und Verhaltensweisen

3.1 Die Verantwortung und Haftung für sämtliche Informationen, Livestreams, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Fotos, Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien ("Inhalt"), die unter Verwendung des ZAPLIVE.TV-Dienstes von Ihnen oder anderen Nutzern gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Die alleinige und vollumfängliche Verantwortung und Haftung z.B. für Inhalte, die Sie selbst geschaffen haben, aber auch für Inhalte, die Sie aus anderen Quellen erworben haben, und die Sie unter Nutzung unseres Angebot in unseren Diensten streamen oder speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei Ihnen.

3.2 ZAPLIVE.TV kontrolliert Inhalte, die Sie oder andere Nutzer über unsere Dienste streamen speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Gewähr und keine Haftung für die Ordnungsgemäßheit, Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte.

3.3 Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Benutzung des Angebots von ZAPLIVE.TV einem Inhalt ausgesetzt sein könnten, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist, wenn der für diesen Inhalt verantwortliche Nutzer sich nicht an die Bestimmungen dieser Nutzungsbestimmungen/AGB und/oder die einschlägigen Gesetze hält. In diesem Fall können Sie uns jederzeit über den Missbrauch per E-Mail informieren.

3.4 Sie dürfen im Rahmen der Nutzung der ZAPLIVE.TV-Dienste nicht:

• Streams, Daten, Videos, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die nach den einschlägigen lokalen gesetzlichen Bestimmungen oder nach der Einschätzung von ZAPLIVE.TV rechtswidrig, schädigend, bedrohend, kriminell, vulgär, obszön, hasserregend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, , rassistisch, rechts- oder linksradikal, fanatisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind oder Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen können, insbesondere pornografisch, gewaltverherrlichend oder sonst jugendgefährdend sind;
• Material speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;
• unerbetene Werbung, Promotionsmaterial, Junk- oder Massen-E-Mails ("Spam"), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln;
• im Zusammenhang mit der Nutzung unseres Angebots nationale oder internationale Rechtsvorschriften inkl. Börsenregeln (z.B. der Börse Frankfurt, New York Stock Exchange, der American Stock Exchange oder der NASDAQ) verletzen;
• Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheber- oder Leistungsschutzrechte, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte oder Geschäftsgeheimnisse verletzen;
• Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind;
• sich in den ZAPLIVE.TV-Diensten als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Vertreter von ZAPLIVE.TV oder eines in sonstiger Weise für das Angebot Verantwortlicher, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben;
• Kopfzeilen fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen des Angebots übertragen wird, zu verschleiern;
• irgendjemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person, ein Unternehmen, ein Verein oder eine sonstige Gruppierung belästigen, beleidigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen oder in Bezug auf eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen oder einen Verein unwahre Tatsachen behaupten oder verbreiten;
• persönliche Daten über andere Benutzer sammeln, speichern oder übermitteln, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind.

3.5 Auch wenn wir Inhalte von Nutzern grundsätzlich nicht überprüfen oder kontrollieren, behalten wir uns jedoch das Recht vor, Inhalte, die über unser Angebot zugänglich sind, ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung zurückzuweisen, zu sperren, zu löschen oder ggf. an einem anderen Ort innerhalb des Angebots zu veröffentlichen, insbesondere uns zur Kenntnis gekommene Inhalte von Nutzern, wenn diese gegen diese AGB verstoßen haben.

4 Inhalte von Nutzern

4.1 ZAPLIVE.TV gestattet Ihnen unsere Dienste im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und den Bestimmungen dieser AGB zu verwenden, um Inhalte zu streamen, speichern, zu veröffentlichen, zu übermitteln und mit anderen Nutzern zu teilen. ZAPLIVE.TV beaufsichtigt Sie dabei nicht und beansprucht keine Inhaberschaft an Ihren Inhalten und verändert diese auch nicht.

4.2 Bei Nutzung unseres Angebots beauftragen Sie uns nach den Bestimmungen dieser AGB mit dem Livestreaming und öffentlichen Zugänglichmachung Ihrer Inhalte im Rahmen unsers Angebots in seiner jeweiligen Gestaltung.

4.3 Ihnen ist bekannt, dass in unserem Angebot und damit im Umfeld Ihrer Inhalte aber auch insbesondere direkt im Flashplayer auch vor, während und nach Ihren Inhalten (speziell bei Livestreams und Videos) von uns vermarktete Werbung stattfindet und sie erklären sich hiermit ausdrücklich einverstanden. Sie gestatten uns ferner von Bildern, Livestreams und Videos zur besseren Nutzung unseres Angebots verkleinerte Bilder (Thumbnails) und/oder VideoTrailer herzustellen und in den ZAPLIVE.TV-Diensten und sonstigen ZAPLIVE.TV Werbemittel zu nutzen.

4.4 Sie garantieren uns gegenüber ausdrücklich, dass Sie alle erforderlichen Rechte in Bezug auf die Inhalte besitzen, für die Sie unser Angebot zur Speicherung, Veröffentlichung und/oder Übermittlung verwenden und dass Sie damit keinerlei Rechte Dritter, gleich welcher Art, keine gesetzlichen Bestimmungen und auch nicht die Regeln dieser AGB, insbesondere nicht die in Ziff. 3.3 und 3.4 niedergelegten Regeln verletzen. Falls Sie selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von Ihnen eingegebenen Inhalt sind, garantieren Sie, dass Sie alle erforderlichen Rechtsübertragungen, Lizenzen, Genehmigungen, Einverständnisse und dergleichen wirksam eingeholt haben. Für den Fall, dass Sie gegen eine diese Garantien verstoßen, stellen Sie uns nach Ziff. 9 von jeglicher Haftung Dritten gegenüber frei und halten uns in vollem Umfang schadlos.

4.5 ZAPLIVE.TV ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um

• gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen,
• diese AGB durchzusetzen,
• auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder
• die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von ZAPLIVE.TV, seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren.

5 Sperrung des Mitgliedskontos oder Beendigung der Mitgliedschaft

5.1 Sie können Ihr Mitgliedskonto bei ZAPLIVE.TV zu jeder Zeit, aus welchem Grund auch immer, löschen. ZAPLIVE.TV wird dann die für Sie gespeicherten Daten löschen. Mit dem Löschen Ihres Mitgliedskonto verzichten Sie auf eventuell bestehende Provisionsansprüche.

5.2 Sie sind damit einverstanden, dass auch ZAPLIVE.TV nach eigenem Ermessen und aus welchem Grund auch immer Ihre Zugangsdaten, Ihr Mitgliedskonto (oder Teile bzw. bestimmte Inhalte darin) oder jede sonstige Benutzung unserer Dienste durch Sie beendet und jeglichen Ihrer Inhalte löschen kann. Dies gilt insbesondere dann, falls Sie die ZAPLIVE.TV-Dienste längere Zeit nicht genutzt haben oder falls ZAPLIVE.TV davon ausgeht, dass Sie diese AGB verletzt oder wesentliche Grundgedanken der AGB oder des Community und Producer Leitfadens nicht befolgt haben.

5.3 Sie sind damit einverstanden, dass jegliche Unterbrechung Ihres Zugangs zu den ZAPLIVE.TV-Diensten gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung ohne vorherige Mitteilung durchgeführt werden kann und dass ZAPLIVE.TV Ihr Mitgliedskonto und alle Informationen und Dateien unverzüglich sperren oder löschen und/oder jeglichen weiteren Zugang zu solchen Dateien oder zum Angebot unterbinden kann.

5.4 Im Falle einer Löschung Ihres Mitgliedskontos können Sie nur nach unserer vorherigen schriftlichen und ausdrücklichen Zustimmung wieder Zugang zu unserem Angebot erhalten. Sie dürfen einem Nutzer oder Producer, dessen Mitgliedskonto von uns gelöscht oder gesperrt wurde, auch nicht über Ihr Mitgliedskonto oder mit Hilfe Ihres Mitgliedskontos dabei behilflich sein, Zugang zu unserer Plattform oder Diensten zu erhalten.

5.5 Auch nach Beendigung der Mitgliedschaft bestehen für den Nutzer die Verpflichtungen aus Ziff. 2,3,4, 5,7, 8, 9, 10, 11, 12 dieser AGB fort. Voraussetzung hierfür ist, dass die Verpflichtung schon während der Mitgliedschaft begründet wurde.

6 Urheberrecht und Mitteilung

6.1 ZAPLIVE.TV respektiert das geistige Eigentum Dritter und das Urheberrecht und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun.

6.2 Falls Sie der Ansicht sind, dass Ihre Urheberrechte durch Inhalte eines anderen Nutzers verletzt werden, der unser Angebot zur Speicherung, Veröffentlichung oder Übermittlung seiner Inhalte nutzt, teilen Sie uns dies bitte unter Angabe der folgenden Informationen mit:

• eine genaue Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werkes, das Ihrer Ansicht nach verletzt wurde;
• eine genaue Beschreibung, wo sich das Material befindet, das Ihrer Ansicht nach Urheberrechte verletzt;
• eine elektronische oder handschriftliche Vollmacht der Person, die Sie berechtigt, für den Rechtsinhaber zu handeln;
• eine Erklärung von Ihnen, dass nach Ihrem besten Wissen und Gewissen die beanstandete Benutzung nicht durch den Inhaber der Urheberrechte, durch dessen Bevollmächtigte oder durch Rechtsvorschriften zugelassen ist;
• eine eidesstattliche Versicherung von Ihnen, dass die obigen Informationen wahrheitsgemäß sind und dass Sie Inhaber der Urheberrechte oder bevollmächtigt sind, im Namen des Rechteinhabers zu handeln.
• Ihre exakte Anschrift, Telefonnummer und E-Mail Adresse;

6.3 Der Verantwortliche für Urheberrechtsangelegenheiten bei ZAPLIVE.TV, dem Urheberrechtsverletzungen mitzuteilen sind, ist die Zaplive Media GmbH, Karlsruher Str. 3, 79108 Freiburg, Deutschland / www.zaplive.tv/contact

6.4 Bitte informieren Sie uns über alle Verletzungen dieser AGB durch unzulässige Inhalte. Wenn Sie feststellen, dass Inhalte anderer Nutzer gegen diese AGB oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen, benachrichtigen Sie uns bitte über unser Flag-Report-Formular. Bitte tragen Sie die Identifikationsdaten der Person, die sich nicht an die Regeln hält, zusammen mit dem betreffenden Inhalt oder einer Beschreibung dessen in das entsprechende Formularfeld ein.

7 Haftung und Haftungsbeschränkung

7.1 Schadensersatzansprüche gegen ZAPLIVE.TV sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, ZAPLIVE.TV, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet ZAPLIVE.TV nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch ZAPLIVE.TV, ihre gesetzlichen Vertreter oder leitende Angestellte oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurde.

7.2 Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schadenersatzansprüche, die aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch ZAPLIVE.TV resultieren.

7.3 Soweit ZAPLIVE.TV nach Ziffer 1 für leichte Fahrlässigkeit haftet, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

7.4 Soweit die Haftung von ZAPLIVE.TV ausgeschlossen ist, gilt dies auch für mit ZAPLIVE.TV verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von ZAPLIVE.TV und/oder mit ZAPLIVE.TV verbundene Unternehmen.

8 Haftungsfreistellung

Sie erklären hiermit, dass Sie ZAPLIVE.TV, mit ZAPLIVE.TV verbundene Unternehmen sowie die Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von ZAPLIVE.TV und/oder von mit ZAPLIVE.TV verbundene Unternehmen in Bezug auf Forderungen oder Ansprüche gleich welcher Art auf erstes Anfordern freistellen und schadlos halten, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die Sie im Rahmen der ZAPLIVE.TV-Dienste streamen, speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln oder die aufgrund Ihrer Nutzung unseres Angebots oder aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder von Rechten Dritter durch Sie erhoben werden. Dies schließt jeweils auch anfallende und angemessene Anwalts-, Gutachter und Gerichtskosten ein.

9 Gewährleistungsausschluss und Verweisungen

9.1 Wir bieten unsere Dienste in der jeweils von uns für gut befundenen Gestaltung und Anordnung und unter dem Vorbehalt, diese jederzeit ändern, unterbrechen oder einstellen zu dürfen, an. Sie nutzen unser Angebot auf eigenes Risiko. Dies gilt insbesondere für das Streamen, Herunterladen oder eine sonstige Nutzung von Inhalten, insbesondere von Inhalten anderer Nutzer, aus unseren Diensten. Sie sind für eventuelle Schäden an Ihrem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden und auch für Schäden Dritter, die Sie in diesem Zusammenhang verursachen, allein verantwortlich.

9.2 ZAPLIVE.TV gewährleistet weder Ihnen gegenüber noch gegenüber sonstigen Personen, dass das Angebot Ihren Anforderungen genügt und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht. ZAPLIVE.TV übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung des Angebots erzielt werden können, oder bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen des Angebots erhältlichen Informationen. ZAPLIVE.TV gewährleistet auch nicht, dass die für unser Angebot genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden, und übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der ZAPLIVE.TV-Dienste und Plattform, einschließlich Datenverlust oder Datenkorruption entstehen. Insbesondere haftet ZAPLIVE.TV nicht für Kosten der Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang mit etwa erworbenen Waren oder Dienstleistungen, erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Geschäften oder einer Veränderung Ihrer Eingaben oder Daten oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit den ZAPLIVE.TV-Diensten entstehen. ZAPLIVE.TV übernimmt auch keine Haftung für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen des Angebots weitergegeben werden.

9.3 Unser Angebot kann Verweise (Links) zu anderen Websites und Diensten enthalten, einschließlich auch Inhalten, die Nutzern unserer Angebote im Rahmen unserer Dienste auf unseren Servern speichern. Wir kontrollieren die Ziele dieser Verweise nicht, machen uns Inhalte, die auf oder über solche Angebote oder Quellen Dritter zugänglich sind, nicht zu Eigen und schließen jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus.

10 Marken und sonstige Schutzrechte von ZAPLIVE.TV

Sie erkennen an, dass sämtliche Rechte am Angebot von ZAPLIVE.TV und seiner Kennzeichnung einschließlich etwaiger Marken-, Patent-, Urheber- oder Lizenzrechte oder sonstiger Rechte oder vergleichbarer Rechtspositionen im Verhältnis zu Ihnen ausschließlich ZAPLIVE.TV zustehen und werden diese nicht ohne vorherige, ausdrücklich, schriftliche Zustimmung von ZAPLIVE.TV nutzen oder Hinweise auf die Rechtsinhaberschaft von ZAPLIVE.TV entfernen. Insbesondere dürfen Sie nicht die Marke ZAPLIVE.TV nutzen, Software kopieren, ändern, zerlegen, keine Bearbeitung davon herstellen und auch nicht versuchen, den Quellcode ausfindig zu machen, keine Software verkaufen, abtreten, Unterlizenzen diesbezüglich vergeben oder irgendwelche Rechte an der Software übertragen oder sich irgendwelcher Rechte berühmen. Das vorstehende gilt, zur Klarstellung, nicht für Ihre eigenen Inhalte, die Sie in unsere Plattform einbringen und für derartige Inhalte anderer Nutzer. Insoweit werden Sie aber die Rechte der jeweiligen anderen Berechtigten an diesen Inhalten respektieren.

11 Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

11.1 Es gilt ausschließlich deutsches prozessuales und materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.2 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Freiburg im Breisgau, Deutschland.

11.3 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen der Vertragsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Textformklausel.

11.4 Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke.

11.5 Sie erkennen ausdrücklich an diese AGB gelesen und verstanden zu haben und sind mit deren Geltung einverstanden. Falls dies nicht der Fall ist, dürfen Sie unser Angebot nicht nutzen.